Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für die Daily home Produktlinie


1. Geltungsbereich

1.)    Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (nachfolgend „AVB“) der MChef GmbH & Co. KG (nachfolgend „MChef“) gelten für Privathaushalte (nachfolgend „Kunde“).

2.)    Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von MChef erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AVB. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die MChef mit dem Kunden über die von MChef angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.


2. Angebote und Vertragsschluss

1.)    Alle Angebote von MChef sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass diese ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

2.)    Erfolgt eine Bestellung des Kunden, die als Angebot zum Abschluss eines Vertrages gilt, wird MChef dem Kunden unmittelbar verbindlich in Textform (per E-Mail) mitteilen, ob die Bestellung angenommen oder abgelehnt wird. Ob und welche Ware vom Kunden bestellt werden kann, hängt von der Lieferanschrift des Kunden und der Bestellfrist ab.

Für die Daily home Produktlinie betreibt MChef einen Webshop, bei dem der Kunde sich mit seinem Code einwählt und registriert. Nach der Registrierung kann der Kunde den Bestellvorgang starten. Ein verbindlicher Vertrag kommt bereits unmittelbar zustande, wenn die Bestellung mit der Zahlung über einen Paymentdienstleister oder ein Kreditkarteninstitut durch Bestätigung der Zahlungsanweisung abgeschlossen wird. Unsere Online-Zahlungsdienste sind Sofort-Überweisung sowie PayPal. Die Kreditkarteninstitute, mit denen MChef zusammenarbeitet, werden im Webshop angezeigt.
In allen anderen Fällen kommt der Kaufvertrag mit der Übersendung des Bestellprotokolls, welches unmittelbar nach Eingang der Bestellung per E-Mail zugesandt wird, zustande.

3.)    Ausschließlich maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen MChef und dem Kunden ist der durch die Vertragsabschlussbestätigung von MChef geschlossene Vertrag einschließlich dieser AVB. Diese geben alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder.

4.)    Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser AVB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- oder Textform. Zur Wahrung der Textform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax, per E-Mail oder mittels Kommunikation durch die im Online-Shop von MChef bereitgestellten Text- und Eingabefelder.

5.)    Angaben von MChef zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung sowie Darstellungen desselben sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Die Angaben von MChef sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen in Rezepturen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. MChef verwendet frische Waren und Produkte, so dass sich naturbedingt insbesondere optische Abweichungen gegenüber der Darstellung der Waren und Produkte in Publikationen, Verkaufsprospekten und ähnlichen Darstellungen ergeben können.


3. Preise, Zahlungen, Versandkosten

1.)    Die Preise gelten für den in der Auftragsbestätigung von MChef aufgeführten Leistungs- und Lieferumfang. Die Preise verstehen sich in Euro und der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich der Kosten des Transportes der Waren zum Kunden.

Der Kunde kann die von ihm bestellte Ware per Online-Zahlungsverfahren über einen Paymentdienstleister oder Kreditkarte bezahlen. Bei Zahlung mittels Online-Zahlungsverfahren (Sofort-Überweisung, PayPal) wird MChef vom Kunden ausdrücklich dazu ermächtigt, den fälligen Rechnungsbetrag zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.

Bei Zahlung mittels Kreditkarte ermächtigt der Kunde MChef ausdrücklich dazu, den fälligen Rechnungsbetrag zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. Die Versendung der Rechnung erfolgt per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

2.)    MChef behält sich für den Fall des Zahlungsverzugs des Kunden oder einer Rücklastschrift vor, den Verzugsschaden (z.B. Mahngebühren, Inkassogebühren, gesetzliche Verzugszinsen) geltend zu machen.

3.)    Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

4.)    MChef ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der Forderungen durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird.

5.)    Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden, soweit nicht bei der Bestellung die Versandkosten als inkludiert angegeben sind. Etwaige Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt und müssen bestätigt werden.


4. Lieferzeit und Lieferungen

1.)    Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Lieferungen erfolgen in Transportboxen, die vom Kunden entsorgt werden können. Die Mindestbestellmenge bei Daily home Produkten beträgt 5 Gerichte (= 1 Box).

2.)    Ausgeliefert wird an festen Liefertagen, die vom Bestellzeitpunkt abhängig sind. Der Kunde verpflichten sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihnen angegebene Lieferadresse zu der angegebenen Lieferzeit möglich ist.

3.)    Wenn für Daily home Produkte die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Erteilung einer Abstellerlaubnis der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden, soweit der Kunde uns hierzu für den Einzelfall ausdrücklich ermächtigt hat, dies kann direkt beim Bestellvorgang erfolgen. Als benachbarte Haushalte oder Betriebe gelten vorzugsweise Empfänger, die sich im gleichen Gebäude wie der Adressat befinden; daneben kann auch an Empfänger zugestellt werden, die sich in unmittelbarer Laufweite zum Empfänger befinden (z.B. gleiche Wohnanlage, gegenüberliegende Straßenseite oder Nachbarhäuser) (nachfolgend auch “Nachbar“).

Ist weder eine persönliche Übergabe noch die Übergabe an einen Nachbarn möglich, ist MChef dazu berechtigt die Ware an der Empfangsadresse abzustellen und erfüllt damit den Vertrag.

4.)    Die Lieferung durch einen von MChef ausgewählten Zustelldienst kann ausschließlich an Destinationen erfolgen, die im Liefergebiet von MChef liegen. Eine Lieferung an Paket- und Packstationen ist ausgeschlossen.

5.)    MChef haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z. B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Lieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die MChef nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse MChef die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist MChef zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

6.)    Gerät MChef mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird MChef eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung von MChef auf Schadenersatz nach Maßgabe von Ziff. 9 dieser AVB beschränkt.

7.)     Ist die Ware im Moment der Übergabe nach den Absätzen 2 bis 4 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.



5. Versand, Verpackung, Gefahrübergang, Frischeversprechen

1.)    Alle Daily home Gerichte werden in einer Biofolie vakuumiert verpackt und in einer Box mit Trockeneis angeliefert. Die Art des Versandes und der Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen von MChef.

2.)    Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Der Kunde ist angehalten die Boxen nur dann in Empfang zu nehmen, wenn diese ungeöffnet ist und die das Klebeband ringsherum intakt ist. Nur so kann MChef die Frische und Mindesthaltbarkeit der Ware gewährleisten.

3.)    Die Etikettierung der Daily home Gerichte gibt Aufschluss über das Mindesthaltbarkeitsdatum. Dieses entspricht ab Versendung mindestens 30 Tage. Nach dem Empfang der Gerichte sind diese in die Tiefkühlung zu verbringen. An dem Liefertag bleiben die Gerichte, die in der Transportbox geliefert werden, bis 17 Uhr gekühlt. Für die Zubereitung müssen die Gerichte für ca. 20 Stunden im Kühlschrank aufgetaut werden. Alle Gerichte sind aufgetaut innerhalb von 24 Stunden zu verbrauchen.


6. Zubereitung

Im Hinblick auf die Zubereitung wird auf die Zubereitungshinweise verwiesen, die auf dem Etikett eines jeden Gerichtes und auf der Homepage stehen.


7. Sachmängel

1.)    Die gelieferte Ware ist unverzüglich nach Ablieferung an den Kunden oder an den vom ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Bei Ablieferung offensichtlich erkennbare Beschädigungen oder Mängel der Ware sind gegenüber dem Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten vom Kunden unmittelbar auf dem Lieferschein unter Angabe des Schadens oder Mangels zu quittieren. Die Ware gilt hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar gewesen wären, als vom Kunden genehmigt, wenn MChef nicht binnen zwei Werktagen nach Ablieferung eine schriftliche Mängelrüge zugeht. Hinsichtlich anderer Mängel gilt die gelieferte Ware als vom Kunden genehmigt, wenn die Mängelrüge MChef nicht binnen zwei Werktagen nach dem Zeitpunkt zugeht, in dem sich der Mangel zeigte. War der Mangel für den Kunden bei normaler Verwendung bereits in einem früheren Zeitpunkt erkennbar, ist jedoch dieser frühere Zeitpunkt für den Beginn der Rügefrist maßgeblich.

2.)    Die Ware wird in Transportboxen geliefert. Der Kunde hat das umlaufende Klebeband unmittelbar bei Anlieferung auf etwaige Beschädigungen bzw. Bruch zu überprüfen. Im Fall einer Beschädigung bzw. des Bruchs ist der Kunde berechtigt und verpflichtet, die Annahme der betroffenen Transportbox zu verweigern und unverzüglich an den Lieferanten zurückzugeben: Diese Verpflichtung des Kunden zur Annahmeverweigerung ist aufgrund lebensmittelrechtlicher Vorgaben zwingend einzuhalten!

3.)    Bei Sachmängeln der gelieferten Ware ist MChef nach von MChef, innerhalb angemessener Frist zu treffender Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d. h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.

4.)    Beruht ein Mangel auf dem Verschulden von MChef, kann der Kunde unter den in Ziff. 9 bestimmten Voraussetzungen Schadenersatz verlangen.

5.)    Sofern ein Mindesthaltbarkeitsdatum angegeben ist, gewährleistet MChef die Haltbarkeit der Ware bis zu dem angegebenen Datum unter der Voraussetzung, dass der Kunde nachweisen kann, dass er die vereinbarten und/oder auf dem Warenetikett ausgewiesenen Aufbewahrungsbedingungen, insbesondere Einhaltung der Lagertemperatur, ab Empfangnahme der Ware ohne Unterbrechung eingehalten hat.


8. Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens

1.)    Die Haftung von MChef auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieser Ziff. 9 beschränkt.

2.)    MChef haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) handelt.

3.)    Soweit MChef gemäß Ziff. 9 (2) dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die MChef bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die MChef bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Unmittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln der gelieferten Ware sind, sind nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung der gelieferten Ware typischerweise zu erwarten sind.

4.)    Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von MChef.

5.)    Soweit MChef technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von MChef geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehört, erfolgt dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

6.)    Die Einschränkungen dieses § 9 gelten nicht für die Haftung von MChef wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.


9. Abtretungsverbot

Eine Abtretung von jedweden Ansprüchen gegenüber MChef aus Verträgen, die zwischen MChef und dem Kunden geschlossen worden sind, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der MChef ausgeschlossen.



10. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Daten

1.)    Für alle unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten – auch für Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesse sowie Mahnverfahren – ist der Sitz von MChef ausschließlicher Gerichtsstand. MChef ist auch berechtigt, den Kunden an jedem sonst zulässigen Gerichtsstand zu verklagen.

2.)    Die zwischen MChef und dem Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrechtsübereinkommen).

3.)    MChef weist darauf hin, dass MChef Daten aus dem Vertragsverhältnis nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes zum Zwecke der Datenverarbeitung speichert und sich das Recht vorbehält, die Daten soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten zu übermitteln.


11. Salvatorische Klausel

Soweit der Vertrag oder diese AVB Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser AVB vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.